Liebe Freundinnen und Freunde der GBS Hamburg.
Jetzt sind es nur noch wenige Tage bis zur Entscheidung der Wählerinnen und Wähler. Die Lage ist spannend, denn endgültig ist noch nichts entschieden. Wie genau gewählt wird, kann man übrigens auf den Seiten des Bundeswahlleiters nachlesen.
Vielleicht hilft Euch/Ihnen bei der Wahl ja folgender Artikel von KORSO, dem Koordinierungsrat säkularer Organisationen, in dem auch die Giordano-Bruno-Stiftung vertreten ist. KORSO befragte schon Ende Juni zehn Parteien zu Themen, die säkularen Menschen besonders wichtig sind. Doch lesen Sie selbst, welche Fragen KORSO stellte und wie die Parteien darauf geantwortet haben:
Der KORSO hat Ende Juni 2021 die Fragestellungen der Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl am 26. September 2021 an insgesamt zehn Parteien verschickt: Die fünf im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien CDU/CSU, SPD, FDP, Linke und Bündnis90/Die Grünen (ohne AfD, die ein Weltbild vertritt, das mit säkular-humanistischen Werten nicht vereinbar ist), zwei Parteien, die in der letzten Bundestagswahl mehr als ein Prozent Stimmenanteil bekamen, dies sind die Freien Wähler und die Partei, sowie zusätzlich drei weitere Parteien, die im säkularen Spektrum besonders beobachtet werden: die Piratenpartei, die Partei der Humanisten und Volt.
[Diese Auswahl kann zwar als willkürlich empfunden werden, ist aber durchdacht und reduziert vor allem den Aufwand auf ein realistisch handhabbares Maß.]
Es ist nicht die Absicht des KORSO, aus den Antworten der Parteien seinerseits eine Wahlempfehlung abzuleiten. Sowohl die Gewichtung der Themen als auch die Bewertung der Antworten obliegt den Nutzerinnen und Nutzern. Die Reihenfolge der Darstellung ergibt sich aus dem Stimmengewicht der letzten Bundestagswahl 2017.
Geantwortet haben bisher (Stand: 9.9.2021) alle bis auf die Partei. Die Antworten der Parteien sind im Folgenden thematisch geordnet aufgeführt.
- Diskriminierung und kirchliches Arbeitsrecht
- Ablösung der altrechtlichen Staatsleistungen
- Suizidhilfe / Sterbehilfe
- Schwangerschaftsabbruch
- Blasphemie-Paragraph 166 / internationaler Kontext
- Weltanschauliche Neutralität im öffentlichen Raum
- Ethikräte / Rundfunkräte / Gedenkfeiern
- Kirchensteuereinzug
Alle Antworten in einem pdf zum Herunterladen: [pdf, 399 KB].
Auf die Antwort der SPD zur Frage nach dem Kirchensteuereinzug bezieht sich folgendes Blogpost: https://mov.im/?blog/debacle%40movim.eu/die-spd-die-kirchensteuer-und-der-datenschutz-WxZPq4
Aktualisierungen um weitere Antworten der angefragten Parteien finden sich auf der Website des KORSO.